Aktuell - FAZ.NET

Türkisches Gericht verurteilt HDP-Politiker Demirtaş zu 42 Jahren Haft

2024-05-1618:22

Demonstranten mit einem Bild von Selahattin Demirtaş am 13. Mai in Diyarbakir

Im Kobane-Prozess wurden die Parteiführer der kurdischen HDP zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei erfährt damit einen neuen Rückschlag.

Streit in der Ampel: Gegen das sozialdemokratische Rentenbollwerk

2024-05-1617:57

Kanzler Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil: An den SPD-Politikern prallt jede Kritik an ihren rentenpolitischen Prioritäten ab.

Die rot-grün-gelbe Bundesregierung bricht mit einer Politik, die sich um eine gerechte Lastenverteilung zwischen den Generationen bemüht. Die FDP sollte das nicht mitmachen.

Rainer Robra: Länder handeln bei Rundfunkbeitrag richtig

2024-05-1617:34

Rainer Robra (CDU) ist Staatsminister, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt.

Es heißt, die Bundesländer kämen ihren Pflichten bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrags nicht nach, weil sie der Empfehlung der Gebührenkommission KEF nicht flugs folgen. Das ist ein Irrtum. Ein Gastbeitrag.

Sturmtief „Katinka“: Unwetterwarnung für Baden-Württemberg

2024-05-1617:29

Blitze zucken während eines Gewitters am abendlichen Himmel in Stuttgart.

Bis zu 100 Liter pro Quadratmeter erwartet der deutsche Wetterdienst an einzelnen Orten. Mit Überschwemmungen, Erdrutschen und Sturzfluten sei zu rechnen.

Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck auf

2024-05-1617:27

Der AfD-Politiker Hannes Gnauck spricht im April im Bundestag.

Nach Petr Bystron folgt Hannes Gnauck: Der Bundestag hat am Donnerstagabend auch dem Vorsitzenden der Jungen Alternative die Immunität entzogen. Die genauen Hintergründe sind noch nicht bekannt.

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